Kurze Version des Aufrufs zur landesweiten Demo in Pforzheim, 22. Mai, 14 Uhr

Kein ausspielen gesellschaftlicher Gruppen gegeneinander. Sozialleistungen sind keine Almosen, sondern überlebensnotwendig. Sie müssen bedingungslos gewährt werden. Keine Einführung einer ausgrenzenden Bezahlkarte, für niemanden. Rassismus raus aus den Gesetzen! Keine Kürzungen beim Bürgergeld. Für ein ausreichendes Existenzminimum. Der Mensch darf nicht auf seine Leistungsfähigkeit, sprich Verwertbarkeit auf dem (Arbeits-)Markt reduziert werden.  Keine Arbeitspflicht für 80 Cent/h oder 1€/h. Wir stellen uns gegen alle politischen Bestrebungen, ein national-autoritäres Sozialsystem aufzubauen. Dazu muss das Asylbewerberleistungsgesetz ersatzlos gestrichen werden. Schluss mit den Abschiebungen und der Zivilhaft in Abschiebegefängnissen gegen Geflüchtete. Ein Gesellschaftssystem, das zunehmend Armut, Ausgrenzung und Rassismus hervorbringt, muss selbst in Frage gestellt werden. Gehen wir gemeinsam in Solidarität mit Geflüchteten, Bürgergeldempfänger*innen, Arbeits- und Wohnungslosen auf die Straße. Erkämpfen wir das gute Leben für alle!  

Kein ausspielen gesellschaftlicher Gruppen gegeneinander. Sozialleistungen sind keine Almosen, sondern überlebensnotwendig. Sie müssen bedingungslos gewährt werden. Keine Einführung einer ausgrenzenden Bezahlkarte, für niemanden. Rassismus raus aus den Gesetzen! Keine Kürzungen beim Bürgergeld. Für ein ausreichendes Existenzminimum. Der Mensch darf nicht auf seine Leistungsfähigkeit, sprich Verwertbarkeit auf dem (Arbeits-)Markt reduziert werden.  Keine Arbeitspflicht für 80 Cent/h oder…